10.08.2017:

Stinka erstaunt über Höne Ratschläge

Nachdem CDU und FDP sich zunächst auf die Abwicklung des Modellprojektes „Kein Kind zurücklassen!“ (KeKiz) verständigt und für das Jahr 2018 bereits das Bewilligungsverfahren gestoppt haben, macht Schwarz-Gelb nun eine Rolle rückwärts bei KeKiz. KeKiz soll zunächst bis 2018 fortgesetzt werden.

„Das ist für die Kinder im Kreis eine gute Nachricht“, so der Dülmener SPD-Abgeordnete André Stinka, der das Vorhaben der neuen Landesregierung, das Modellprojekt einzustampfen, stark kritisiert hatte. „Über die Ratschläge des FDP-Abgeordneten Höne habe ich mich allerdings doch sehr gewundert“, erklärt Stinka. „Bis vor einigen Wochen haben CDU und FDP im Einklang die Wirksamkeit des Projektes schlichtweg in Frage gestellt. Jetzt doch die erfolgreiche sozialdemokratische Regierungspolitik fortzusetzen und gleichzeitig zu behaupten, dass SPD und Grüne es versäumt hätten die Finanzierung bis 2018 sicherzustellen, soll doch lediglich das eigene Zurückrudern kaschieren.

Zudem kann ich meinem Kollegen Höne nur empfehlen, sich in der Sommerpause mit KeKiz auseinanderzusetzen; KeKiz ist kein Modellprojekt um Kinderarmut aktiv zu bekämpfen, sondern ein Programm, das die negativen Folgen von Kinderarmut auffangen soll. Das Zahlenspiel, ob die Kinderarmut in Nordrhein-Westfalen gesunken oder gestiegen ist, möchte ich gar nicht führen, dazu gibt es unterschiedliche Zahlen. In jedem Fall ist die Kinderarmut immer noch zu hoch. Kinderarmut ist immer Erwachsenenarmut. Hier müssen wir ansetzen: In NRW muss unter anderem der soziale Arbeitsmarkt umgesetzt und ausgebaut werden. Das Rückkehrrecht in Vollzeit, das insbesondere Frauen bessere berufliche Perspektiven verschafft, muss endlich umgesetzt und nicht auf die lange Bank geschoben werden. Wir als SPD kämpfen dafür“, so Stinka abschließend.

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